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Freihandesabkommen TTIP

Wirbel um Schmidt-Äußerungen


Zu den Äußerungen von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt gegenüber dem Spiegel zu geschützten Herkunftskennzeichnungen von Lebensmitteln in der EU erklärt ein Sprecher des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL): „Es geht dem Minister nicht darum, bestehende Kennzeichnungsregelungen abzuschaffen oder zu „opfern“. Das Gegenteil ist der Fall: Als bekennender Regionalist setzt sich Bundesminister Schmidt dafür ein, dass die bestehenden Label und Kennzeichen verlässlich und verständlich sind.


Bundesminister Schmidt steht laut BMEL ganz klar zum Prinzip der geschützten Herkunftskennzeichnung. Diese Kennzeichnung dient dem Schutz und der Förderung traditioneller und regionaler Lebensmittelerzeugnisse.

Es gehe dem Minister darum, dass im Rahmen der TTIP-Verhandlungen die europäischen Vorschriften zum Schutz traditioneller und regionaler Spezialitäten auch in Europa wieder ernster genommen werden. Wo es geht, sollten sie aber auch entbürokratisiert werden.

Bundesminister für mehr Schutz der Herkunftskennzeichnung
Der Schutz regionaler Spezialitäten muss in Europa konsequent durchgesetzt werden. Der Minister setzt sich dafür ein, dass es weder Parmaschinken made in USA gibt, noch Feta-Käse aus Dänemark. Also keine Abschaffung, sondern mehr Schutz der Herkunftskennzeichnung. So muss der fränkische Bocksbeutel auch Frankenwein enthalten. Und wir müssen umgekehrt auch akzeptieren, dass Wein aus dem Napa Valley auch nur dort produziert werden kann und nicht in Europa.

Der starke Verbraucherschutz in Deutschland und in Europa ist ebenso wie die Wahlfreiheit für die Verbraucher eine große und über Jahrzehnte hart erkämpfte Errungenschaft, die nicht aufs Spiel gesetzt werden darf.

Für mehr Transparenz und Klarheit
Das gilt auch für den Schutz geografischer Herkunftsbezeichnungen: Die Herausforderung besteht darin, dass die Europäische Union viele regionale Spezialitäten schützt - auch dann, wenn die Hauptzutaten längst nicht mehr nur in der Ursprungsregionen hergestellt werden. Deshalb ist die Bedeutung, die Europa dem Schutz regionaler Spezialitäten zuweist, in den USA nicht immer nachvollziehbar. Die Konsequenz darf aber keine Abschaffung sein, sondern mehr Transparenz und Klarheit.

Die Bundesregierung sieht es als ein gutes und wirksames System an, besondere Qualitäten von Lebensmitteln herauszustellen. Gleichzeitig haben wir aber auch mehr als 2.000 Label und Siegel und zahlreiche individuelle Auslobungen von Anbietern – hier gilt es, Missverständnisse und Missbrauch einzudämmen.
Damit Verbraucher in Deutschland erkennen können, aus welcher Region die Zutaten eines Produktes stammen, hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft das ‚Regionalfenster‘ ins Leben gerufen.

Um Missverständnissen zwischen Herstellern und Verbrauchern bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln auf den Grund zu gehen, haben wir mit der Initiative "Klarheit und Wahrheit bei der Aufmachung und Kennzeichnung von Lebensmitteln“, vor allem mit dem Portal www.lebensmittelklarheit.de einen neuartigen und gewinnbringenden Dialog zwischen Wirtschaft und Verbrauchern angestoßen und etabliert.“



Autor: BMEL



 

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