TTIP-Verhandlungen
Rukwied: „Europäische Standards bei TTIP durchsetzen“
DBV zum Verhandlungsstand bei den Handelsverhandlungen
„Unsere europäischen Standards zur Lebensmittelsicherheit, zu Tier- und Umweltschutz sowie zu den sozialen Standards dürfen durch TTIP nicht unterlaufen werden. Unsere über Jahre gewachsenen Regeln, die Akzeptanz in unserer Gesellschaft finden, müssen bei den Verhandlungen und anschließenden Verträgen zu TTIP uneingeschränkt akzeptiert werden. Dies haben Bundesregierung, EU-Kommission und EU-Parlament mehrfach auch öffentlich zugesagt.“ Diese Position vertrat der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, gegenüber der Rheinischen Post nach der Veröffentlichung von amerikanischen und europäischen Positionspapieren über den Stand der TTIP-Verhandlungen.
Der DBV hat seit Beginn der TTIP-Verhandlungen herausgestellt, dass auch im Agrarbereich ein faires Abkommen mit den USA von Nutzen für die Europäische Union sein kann. Dazu müssen allerdings die hohen EU-Standards im Verbraucher-, Umwelt- und Tierschutz gesichert werden. Außerdem werde es im Agrarbereich keine schrankenlose Liberalisierung durch so genannte „sensible Produkte“ geben, so der DBV. Bei einer Reihe von deutschen und europäischen Agrarprodukten sieht der DBV zugleich Exportchancen nach den USA, Kanada und Mexiko.
Der DBV weist darauf hin, dass einem möglichen Verhandlungsergebnis von Europäischer Kommission und US-Administration, der EU-Ministerrat, das Europäische Parlament und die Parlamente zahlreicher EU-Mitgliedsländer wie der Deutsche Bundestag zustimmen müssen.
Autor: DBV
