Der Koalitionsfraktion liegt derzeit das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zur Verhandlung vor. Nach langer Diskussion möchte die Bundesregierung die EEG–Novelle noch vor der Sommerpause verabschieden. Bei weiter offenen Fragen, ist es fraglich ob dieser Zeitplan eingehalten werden kann.
Der Bauernverband hat die Wichtigkeit des EEG für den Ausbau der Bioenergie unterstrichen und fordert eine Anpassung des Förderinstruments an die veränderten Rahmenbedingungen der Klimaschutzpolitik und des Marktes. Die zukünftige Förderstrategie des EEG muss den technischen Fortschritt und die Effizienzsteigerung in Neuanlagen vorantreiben. Bestehenden Anlagen müssen jedoch zur Sicherung ihrer Existenz unterstützt werden. Ferner müssen bisher zu wenig oder ungenutzte Rohstoffpotentiale im Rahmen der Kreislaufwirtschaft noch stärker im neuen EEG verankert werden. Vor allem durch den verstärkten Einsatz von Gülle, soll die standortangepasste Biogasanlage im landwirtschaftlichen Betrieb forciert werden. Die Wärmenutzung, als Möglichkeit die Effizienz von Biogasanlagen im ökologischen wie auch im ökonomischen Sinne zu steigern, gilt es weiter zu verbessern. Die vom Bauernverband eingereichte Stellungnahme, nimmt die Anforderungen der gesamten Landwirtschaft auf und gilt daher als ein ausgewogener Vorschlag für die Novellierung des EEG. Die Stellungnahme zum EEG finden Sie unten stehen als PDF-Download.