Aufstehen für die Demokratie

Das „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“, ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreterinnen und Vertreter aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. „Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde“, heißt es darin.

In der Erklärung bekennen sich die Bündnispartner zu ihren gemeinsamen Werten und formulieren einen ersten Rahmen, wofür das Bündnis eintritt. Sie soll als Ausgangspunkt für die weitere Arbeit dienen. Die gesamte Erklärung finden Sie unten als pdf.

Im Auftakttreffen wurden außerdem weitere Schritte des Bündnisses vereinbart. So soll möglichst bald eine Steuerungsgruppe auf Arbeitsebene eingesetzt werden, die weitere Maßnahmen koordiniert. Geplant werden sollen etwa eine gemeinsame Kampagne in den sozialen Medien und eine zentrale Kundgebung.

Der Einladung des SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Andreas Stoch ist auch der Landesbauernverband in Baden-Württemberg (LBV) gefolgt. Stellvertretend für den LBV nahm Vize-Präsidentin Roswitha Geyer-Fäßler an der Auftaktveranstaltung teil und unterschrieb die gemeinsame Erklärung. „Wir Landwirtinnen und Landwirte stehen felsenfest zu den Grundwerten unserer Demokratie“ macht Roswitha Geyer-Fäßler deutlich. Gerade jetzt sei es aus Sicht des Landesbauernverbandes in Baden-Württemberg wichtig Zeichen zu setzen. „Rechtsextreme Kreise und radikale Randgruppen haben versucht unsere Bauernproteste der letzten Wochen für ihre Anliegen zu kapern. Wir sind stolz, dass ihnen das nicht gelungen ist und wir uns klar davon distanzieren konnten“ so die Vize-Präsidentin des LBV weiter.

Das „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ in Baden-Württemberg wird von zahlreichen Organisationen und Verbänden unterstützt, darunter zum Beispiel der Baden-Württembergische Handwerkstag (BWHT), Bund der Deutschen Katholischen Jugend - BDKJ Landesstelle Baden-Württemberg, Evangelische Landeskirche in Baden, Evangelische Landeskirche in Württemberg, CDU-Landesverband Baden-Württemberg, FDP-Landesverband Baden-Württemberg, Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Baden-Württemberg, Die Linke Landesverband Baden-Württemberg, Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg e. V., Südwestmetall, Sozialverband VdK - Landesverband Baden-Württemberg, Europa-Union Baden Württemberg, Gemeindetag Baden-Württemberg, Handelsverband Baden-Württemberg und vielen weiteren.

(Fotos: Bündnis f. Demokratie u. Menschenrechte Baden-Württemberg/LBV)